ZMA-Datenbank - ZentralMeldeAmt

ständige Einrichtung des rechtschaffenden Völkerrecht im Transzendenzbezug
Rechtwahl in Art. 132, 140, 149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51
ZMA für geschützte Personen gemäß dem Völkerstrafgesetz
Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

ZMA-Datenbank

Genesis Datenbank
Die Genesis-Datenbank nimmt alle Menschen auf, die sich gemäß dem zwingend-humanitärem Völkerrecht auf Grund des Art. 132-141 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 trennen und

Rubrum, Rechtwahl und Gerichtstand

in den Geboten der Genesis (Indigio) gemäß dem Heimatrecht auf Grund des Glaube bestimmen. Es gilt der Gerichthof der Menschen im Vollzug des zwingend-humanitärem Völkerrecht.

Zustaändig für zukünftige Anliegen von Behörden und Staaten ist das ZentraleMeldeAmt. Die in den folgenden Listen aufgeführten Menschen haben ihren Meldestand gemäß Ihrem Willen in der Gerichtbarkeit bestimmt. Art. 142-149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 ist im absolut kategorischem Imperativ einzuhalten.

Schwere Verletzungen des Völkerrecht, also Grundrechtverletzungen können erst dann von den Menschen im Völkerstrafrecht in Anspruch genommen werden, wenn sie sich beim ZentralMeldeAmt wegen der Rechtspaltung durch Aufklärung in der Genesis frewillig angemeldet haben.

Grundgesetzverletzungen unterliegen dem Strafgesetzbuch. Die meisten Straftaten sind Folgen der Besatzungsbehörden durch die Leistungs- und Eingreifsverwaltung in Not, Notstand und Selbsthilfe.
D A CH I
Bundesrepublik Deutschland



Art. 1
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, das vorliegende Abkommen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen.

Kapitel XII - Freilassung, Heimschaffung und Hospitalisierung in neutralen Ländern

Art. 132
Jede internierte Person soll vom Gewahrsamsstaat freigelassen werden, sobald die Gründe, welche ihre Internierung verursacht haben, nicht mehr bestehen....

Art. 137
Das nationale Auskunftsbüro soll unverzüglich auf raschestem Wege und durch Vermittlung der Schutzmächte einerseits und der in Artikel 140 vorgesehenen Zentralstelle anderseits der Macht, welcher die oben erwähnten Personen angehören, oder der Macht, auf deren Gebiet sie ihren Wohnsitz hatten, Auskünfte über die geschützten Personen zugehen lassen. Die Büros sollen ebenfalls alle Anfragen beantworten, die in bezug auf geschützte Personen an sie gerichtet werden. Die Auskunftsbüros sollen die eine geschützte Person betreffenden Auskünfte weiterleiten, ausser wenn ihre Weiterleitung der betreffenden Person oder ihrer Familie nachteilig sein könnte. Der Zentralstelle dürfen selbst in einem solchen Falle die Auskünfte nicht verweigert werden; sie wird, von den Umständen verständigt, die in Artikel 140 bezeichneten notwendigen Vorsichtsmassregeln treffen. Alle schriftlichen Mitteilungen eines Büros sind durch Unterschrift oder Siegel zu beglaubigen.

Art. 140
Für geschützte Personen, insbesondere für Internierte, soll eine zentrale Auskunftsstelle in einem neutralen Land geschaffen werden. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz soll den in Frage kommenden Mächten, sofern es ihm notwendig  erscheint, die Organisation dieser Zentralstelle vorschlagen, die dieselbe wie die in Artikel 123 des Genfer Abkommens vom 12. August 194912 über die Behandlung der Kriegsgefangenen vorgesehene Zentralstelle sein kann.

Diese Zentralstelle ist beauftragt, alle Auskünfte der in Artikel 136 vorgesehenen Art, die sie auf offiziellem oder privatem Wege beschaffen kann, zu sammeln. Sie soll sie so rasch wie möglich an das Herkunfts- oder Niederlassungsland der betreffenden Person weiterleiten, ausgenommen in Fällen, wo diese Weiterleitung den Personen, die diese Auskünfte betreffen, oder ihrer Familie schaden könnte. Von seiten der am Konflikt beteiligten Parteien soll diese Zentralstelle alle angemessenen Erleichterungen zur Durchführung dieser Weiterleitungen erhalten. Die Hohen Vertragsparteien und im besondern jene, deren Angehörigen die Dienste der Zentralstelle zugute kommen, werden aufgefordert, ihr die finanzielle Hilfe angedeihen zu lassen, deren sie bedarf. Die vorstehenden Bestimmungen dürfen nicht als eine Beschränkung der humanitären Tätigkeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und der in Artikel 142 erwähnten Hilfsgesellschaften ausgelegt werden.

Teil IV -  Vollzug des Abkommens - Abschnitt I - Allgemeine Bedingungen
Art. 142
Unter Vorbehalt der Massnahmen, die die Gewahrsamstaaten für unerlässlich erachten, um ihre Sicherheit zu gewährleisten oder jedem andern vernünftigen Erfordernis zu begegnen, sollen sie den religiösen Organisationen, Hilfsgesellschaften oder jeder andern, den geschützten Personen Hilfe bringenden Körperschaften die beste Aufnahme gewähren. Sie sollen ihnen wie auch ihren gebührend akkreditierten Delegierten alle notwendigen Erleichterungen gewähren, damit sie die geschützten Personen besuchen, Hilfssendungen und für Erziehungs-, Erholungs- oder Religionszwecke dienende Gegenstände irgendwelcher Herkunft an sie verteilen oder ihnen bei der Gestaltung der Freizeit innerhalb der Internierungsorte helfen können. Die genannten Gesellschaften oder Organisationen können auf dem Gebiete des Gewahrsamsstaates oder in einem andern Land gegründet werden oder aber internationalen Charakter haben.

Der Gewahrsamsstaat kann die Anzahl der Gesellschaften und Organisationen, deren Delegierte ermächtigt sind, ihre Tätigkeit auf seinem Gebiet und unter seiner Aufsicht auszuüben, begrenzen; durch eine solche Begrenzung darf jedoch die wirksame
und ausreichende Hilfeleistung an alle geschützten Personen nicht behindert werden. Die besondere Stellung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz auf diesem Gebiete soll jederzeit anerkannt und respektiert werden.

Art. 147
Als schwere Verletzungen, wie sie im vorhergehenden Artikel erwähnt sind, gelten jene, die die eine oder andere der folgenden Handlungen umfassen, sofern sie gegen Personen oder Güter begangen werden, die durch das vorliegende Abkommen geschützt sind: vorsätzlicher Mord, Folterung oder unmenschliche Behandlung, einschliesslich biologischer Experimente, vorsätzliche Verursachung grosser Leiden oder schwere Beeinträchtigung der körperlichen Integrität der Gesundheit, ungesetzliche Deportation oder Versetzung, ungesetzliche Gefangenhaltung, Nötigung einer geschützten Person zur Dienstleistung in den bewaffneten Kräften der feindlichen Macht oder Entzug ihres Anrechts auf ein ordentliches und unparteiisches, den Vorschriften des vorliegenden Abkommens entsprechendes Gerichtsverfahren, das Nehmen von Geiseln sowie Zerstörung und Aneignung von Gut, die nicht durch militärische Erfordernisse gerechtfertigt sind und in grossem Ausmass auf unerlaubte
und willkürliche Weise vorgenommen werden.


Text § 26 Befreiung von der Meldepflicht Von der Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 sind befreit

1.   Mitglieder einer ausländischen diplomatischen Mission oder einer ausländischen konsularischen Vertretung und die mit ihnen im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienmitglieder, falls die genannten Personen weder die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen noch im Inland ständig ansässig sind, noch dort eine private Erwerbstätigkeit ausüben,

2.   Personen, für die diese Befreiung in völkerrechtlichen Übereinkünften festgelegt ist. Die Befreiung von der Meldepflicht nach Satz 1 Nummer 1 tritt nur ein, wenn Gegenseitigkeit besteht.




19490513-dH-00000001-010   
19540826-rT-00000001-010   
19551025-aT-00000001-010   
19570730-eU-00000003-010   
19570730-eU-00000003-010   
19590101-gZ-00000005-010   
19590216-bP-00000001-010   
19591230-mH-00000001-010   
19610725-pK-00000002-010   
19620114-sR-00000006-010   
19630519-uS-00000001-010   
19630910-hH-00000002-010   
19631226-aM-00000001-010   
19640603-aH-00000003-010   
19640921-bM-00000005-010   
19650330-sK-00000002-010   
19660106-jR-00000001-010   
19671215-dC-00000007-010   
19690131-mB-00000001-010   
19720610-hD-00000003-010   
19740707-aM-00000001-010   
19770604-sD-00000002-010   
19770828-sL-00000019-010   
19780323-dS-00000010-010   
19780323-mK-00000002-010   
19790601-tB-00000001-010   
19800124-bW-00000001-010   
19800515-sK-00000001-010   
19810614-rK-00000007-010   
19810614-rK-00000007-010   
19830320-wA-00000002-010   
19830706-rB-00000003-010   
19830826-mF-00000001-010   
19850329-rB-00000002-010   
19871124-fS-00000001-010   
19880718-fG-00000001-010   
19890309-aM-00000008-010   
19890628-jG-00000001-010



ZentralMeldeamt des zwingend-humanitären Völkerrecht
ständige Einrichtung des rechtschaffenden Völkerrecht im Transzendenzbezug
Belpstraße 4 in [CH-3074] MURI / BERN
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü